BVI-Magazin: Herr Schätzl, mindestens 10 Megabit pro Sekunde im Download und 1,7 Megabit pro Sekunde im Upload – ist diese Begriffsbestimmung für schnelles Internet, die Sie als Koalition vertreten, noch zeitgemäß?
Johannes Schätzl: Es handelt sich eben nicht um eine Begriffsbestimmung für schnelles Internet. Wir haben festgelegt, auf welche Versorgung ein Haushalt mindestens Anspruch hat. Dieses absolute Minimum darf nicht unterschritten werden, sonst haben die Betroffenen Anspruch auf eine bessere Versorgung. Für die Sicherstellung dieser Mindestversorgung kann die Bundesnetzagentur sogar einen Anbieter verpflichten. Das ist eine echte Verbesserung für bisher völlig unterversorgte oder sogar überhaupt nicht versorgte Haushalte.
BVI-Magazin: Im Koalitionsvertrag haben Sie sich die flächendeckende Versorgung mit Glasfaser zum Ziel gesetzt. Ist es richtig, nur auf diese Technik zu setzen, wo doch auch beispielsweise Anschlüsse über das TV-Kabel hohe Übertragungsraten bieten?
Johannes Schätzl: Die Anschlüsse über das TV-Kabel sind ein wichtiger Teil der Infrastruktur in Deutschland und ermöglichen schon heute hohe Geschwindigkeiten. Die immer weiter steigenden Bandbreiten von morgen können aber nur mit der Glasfasertechnologie zukunftsfest
abgebildet werden. Deshalb ist es richtig, bei einem Ausbau auf diese Technologie zu setzen. Wir wollen damit langfristige und vorausschauende Politik machen.
BVI-Magazin: Sind 5G-Lösungen, die mit moderner Funktechnik arbeiten, für die Versorgung mit schnellem Internet nicht einfacher umzusetzen, weil keine teuren Leitungen gelegt werden müssen?
Johannes Schätzl: Das kommt auf den Ort und die Zahl der Nutzerinnen und Nutzer an. Für einige entlegene Haushalte kann das aber ganz sicher eine Alternative sein. Die höhere Geschwindigkeit und Übertragungsqualität bietet aber auch hier klar die Glasfaserleitung.
BVI-Magazin: Das sogenannte Glasfaserbereitstellungsentgelt nach § 72 Telekommunikationsgesetz ist eine Möglichkeit, den Ausbau der Netzinfrastruktur innerhalb eines Gebäudes zu refinanzieren, eignet sich jedoch nicht für eine Wohnungseigentümergemeinschaft aufgrund der engen rechtlichen Vorgaben, die kaum eine Amortisierung der Kosten zulassen. Wie kann dieses Instrument dennoch praxistauglich gestaltet werden?
Johannes Schätzl: Wir prüfen, das Instrument des Glasfaserbereitstellungsentgelts um eine Voucher-Lösung zu ergänzen. Also Fördergutscheine, mit denen wir den Ausbau innerhalb von Gebäuden fördern wollen. Diese können eine unbürokratische und finanziell auskömmliche Lösung sein – sowohl für Unternehmen als auch Privathaushalte.
BVI-Magazin: Wie kann vermieden werden, dass der Anspruch des Wohnungseigentümers auf den Anschluss an ein Telekommunikationsnetz mit sehr hoher Kapazität, der sich aus § 20 Wohnungseigentumsgesetz ergibt, in der Wohnungseigentümergemeinschaft zu einem Wildwuchs an Anbietern für Telekommunikations- und Mediendienstleistungen führt, der für Verwalter nicht mehr beherrschbar ist?
Johannes Schätzl: Es gibt im Grunde nicht viele infrage kommende Netze, die hier einschlägig sind. Ein Anschluss an ein Glasfasernetz bietet zudem einen Anreizpunkt, möglichst viele Eigentumsparteien auf diesem Übertragungsmedium zu versammeln.
JOHANNES SCHÄTZL
INFORMATION
Johannes Schätzl wurde 1993 in Hutthurm geboren und studierte Informatik an der Universität Passau. Er arbeitete vier Jahre bei der ZF Friedrichshafen AG im Bereich der Digitalisierung und gehört seit Oktober 2021 dem 20. Deutschen Bundestag an.